Allgemeine Nutzungsbedingungen vom 01.06.2007
Ethische Grundfragen
Jeder Partner von Blickpunkt Deutschland (als Partner gilt bereits der Inhaber eines kostenfreien Standard-Eintrages) ist verpflichtet, die Publikation von rechts- und/oder sittenwidrigen Informationen zu verhindern bzw. zu unterbinden. Insbesondere betrifft dies Darstellungen, welche zum Rassenhaß aufrufen, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig oder pornografisch sind, Kinder bzw. Jugendliche sittlich schwer gefährden oder in Ihrem Wohl beeinträchtigen sowie das Ansehen von Blickpunkt Deutschland bzw. beteiligter Partner schädigen können. Es besteht für alle Partner eine unverzügliche Informationspflicht gegenüber Blickpunkt Deutschland. Blickpunkt Deutschland ist verpflichtet, Inhalte der genannten Art unverzüglich zu entfernen und die Einleitung geeigneter Maßnahmen gegen deren Verursacher zu prüfen.
Verfügbarkeit der Dienste
Blickpunkt Deutschland bietet die Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Kurzzeitig kann es aus administrativen Gründen zu Einschränkungen der Verfügbarkeit kommen.
Haftung und Haftungsbeschränkung
Der Betreiber von Blickpunkt Deutschland übernimmt entsprechend den geltenden Gesetzen und rechtlichen Regelungen die Haftung für Fehler, Mängel etc., die in Verbindung mit den von ihm selbst gegen Entgelt angebotenen und gelieferten Leistungen auftreten und von ihm zu vertreten sind. Nicht zu vertreten hat der Betreiber solche oder andere Störungen in Fällen höherer Gewalt.
Weiterhin gilt ein Haftungsausschluss für:
- jegliche Folgen einer fehlerhaften bzw. mißbräuchlichen Nutzung von Daten
- Fehler durch den Provider, über den der Partner Zugang zum Internet hat, wie auch Probleme bezüglich des Layouts von Internetseiten und eventueller Geltendmachung von Urheberrechten.
- Leistungsverzögerungen bzw. -ausfälle wegen höherer Gewalt und/oder auf Grund von Ereignissen, die dem Betreiber die Bereitstellung der Dienste wesentlich erschweren oder unmöglich machen (wie Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber) - dessen ungeachtet wird der Betreiber die Leistung unverzüglich nach Ende der eingetretenen Störung bereitstellen.
Die Haftung des Betreibers wird einvernehmlich auf den Betrag einer Monatsgebühr des Partners begrenzt. Nur wenn von einer vorsätzlichen Schädigung des Partners durch den Betreiber auszugehen ist, bleibt dem Partner die Geltendmachung höherer Forderungen vorbehalten.
Speicherung von IP-Adresse und Hostname
Für die Identifizierung des Nutzers werden die IP-Adresse und der Hostname gespeichert.